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übernommen aus der ISSN 0945-1536: Sonderheft 1 / 2001
Titelblatt und Inhaltsverzeichnis
Bronislaw Kortus:
Die
Integration semiperipherer Regionen Ostmitteleuropas
Inhalt: Bronislaw Kortus: Die Integration semiperipherer Regionen Ostmitteleuropas in die Europäische Union und die Auswirkung der Globalisierung 1. Westeuropa und Ostmitteleuropa (Kern und Peripherie) – einige Strukturmerkmale 2.1 Eine differenzierte Peripherie 2.2 Die wirtschaftlich-räumliche Differenzierung 3.1 Endogene und exogene Impulse zur beschleunigten Entwicklung der Peripherie 3.2 Zusammenarbeit in den Grenzgebieten 4. Auswirkung der Globalisierung Zu den anderen Aufsätzen in diesem Band EinführungIn ihrer historischen Entwicklung war Ostmitteleuropa immer ein Teil der großen Peripherie. Darüber hinaus war (und ist) die Kluft zwischen dem Kern und der Peripherie des Kontinents einer der fundamentalen Merkmale Europas. Man spricht auch von einem osteuropäischen ‚Mezzogiorno‘. Es besteht die Frage ob sich im 21. Jahrhundert der periphere Status Ostmitteleuropas durch Nivellierung der bisherigen Diskrepanz zwischen dem Kern und der Peripherie ändert? Wenn wir positiv antworten, dann tauchen zwei weitere Fragen auf : 1. Erstens, in welchem Maße wird Ostmitteleuropa im Stande sein, seine eigenen (endogenen) Kräfte aufzubringen um seine Entwicklung zu beschleunigen? 2. Zweitens, in welchem Maße wird die Europäische Union bereit sein diese Entwicklung durch exogene Impulse zu unterstützen? „Es liegt im Interesse sowohl Europas wie auch Deutschlands, die existierende wirtschaftliche und soziale Kluft zwischen der EU und Ostmitteleuropa abzubauen. Andererseits droht das der stabilen Situation in ganz Europa.“ Volker Rühe (Interview in ‚Polityka‘, 20 Febr. 1999): 1. Westeuropa und Ostmitteleuropa (Kern und Peripherie) – einige Strukturmerkmale
Quelle: Council of Europe, 1994 Nach dem Anteil des Bevölkerungspotentials nimmt Westeuropa aktuell 2/3 und Ostmitteleuropa (ohne Russland) 1/3 ein. Laut Prognosen für das Jahr 2010 werden sich diese Proportionen nicht ändern (Tab.1). Der Bevölkerungszuwachs wird in beiden Teilen Europas niedrig sein. Allerdings stützt sich die Prognose nur auf dem natürlichen Zuwachs, also ohne Wanderungsbilanz. Der Pro-Kopf-Index der Bruttoinlandproduktes (BIP) bestätigt die sozial-wirtschaftlichen Disparitäten zwischen West- und Osteuropa. In den EU-Ländern beträgt dieser Index von über 30 Tsd. US-$. (Luxemburg) bis 13 Tsd. (Portugal und Griechenland). In den ostmitteleuropäischen Ländern liegt er unter 10 Tsd. (nur in Slowenien und Tschechien beträgt er über 10 Tsd. US-Dollar). 2.1 Eine differenzierte PeripherieDie Peripherie, welche das postkommunistische Europa umfasst (von Russland hier abgesehen), ist stark differenziert. Sowohl nach historisch-kulturellen wie auch sozial-wirtschaftlichen Kriterien kann man in diesem Gebiet Europas folgende Teilgebiete unterscheiden: 1. Den westlichen Teil, welcher Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien umfasst. Alle diese Länder haben ihre gemeinsame westliche, christlich-katholische Tradition. Aktuell sind sie die Vorreiter im Transformationsprozess. Unter ihnen befinden sich auch die ersten Kandidaten der EU und NATO. Seit März 1999 sind Polen, Tschechien und Ungarn bereits Mitglieder der NATO. 2. Die Balkan-Region (Rumänien, Bulgarien, Makedonien, Albanien, Jugoslawien und Bosnien-Herzegowina) ist durch die byzantinische Tradition und nachher durch 5 Jahrhunderte lange türkische Herrschaft gekennzeichnet. Aktuell zeichnet sich diese Region durch nationale Konflikte und politische Instabilität aus. Dazu ist sie wirtschaftlich weit rückständig. 3. Die post-sowjetischen Republiken – Estland, Lettland, Litauen, Weißrussland, Ukraine und Moldawien. Diese Staaten sind noch am stärksten politisch und wirtschaftlich von Russland beeinflusst. Russland wird die Annäherung dieser Länder an den Westen (zur NATO und EU) auch in Zukunft zu verhindern versuchen. Aus dieser Ländergruppe muss man die drei Baltischen Staaten ausschließen. Abgesehen von ihrer westlich-christlichen Tradition sind sie innerpolitisch wie auch wirtschaftlich deutlich höher entwickelt. Estland ist einer der aktuellen EU-Kandidaten. Alle drei Länder scheinen auch die nächsten NATO-Kandidaten zu sein. Laut manchen geopolitischen Konzeptionen sollten solche Länder Ostmitteleuropas wie Polen und Ukraine sowie auch die drei Baltenländer eine Baltisch-Schwarzmeerachse bilden. Aktuell scheinen Polen und die Ukraine daran interessiert zu sein. Es geht vor allem um wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie um offene Transitwege vom Schwarzen Meer zur Ostsee. Über eine Ölleitung Odessa – Gdansk wird aktuell zwischen Polen und der Ukraine diskutiert. Beide Länder streben nämlich ihre Energiesicherheit an, insbesondere was die Öl- und Gas-Versorgung betrifft. Es geht darum, die bisherige große Abhängigkeit von Russland in dieser Hinsicht zu reduzieren. 2.2 Die wirtschaftlich-räumliche DifferenzierungDie meisten wirtschaftlichen Kennziffer wie auch verschiedene Ranglisten bezeugen, dass die fünf / sechs westlichen Länder der Peripherie – Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien und Slowakei, dazu noch Estland – hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung die führende Gruppe bilden. Auch im bisherigen Transformationsprozess sind diese Länder am weitesten fortgeschritten.* Man könnte diese Ländergruppe als Semiperipherie in der osteuropäischen Peripherie bezeichnen. Innerhalb dieser Länder sind jedoch das Wirtschaftsniveau wie die Transformationsprozesse räumlich stark differenziert. Deutlich ist hier der positive Einfluss der “westnahen Lage” zu bemerken. Das betrifft die westlichen Landesteile Polens, Tschechiens, Ungarns und der Slowakei. Zugleich tritt aber auch ein West-Ost-Gefälle in den genannten Ländern auf, was historisch bedingt ist. Beide Tendenzen sind z.B. im räumlichen Transformationsprozess der polnischen Industrie zu erkennen (Buchhofer, Kortus 1999, Zur Geographie der Transformation polnischer Industriefirmen, Zeitschrift für Wirtschaftsgeographie, Jg. 43, H.1). 3.1 Endogene und exogene Impulse zur beschleunigten Entwicklung der PeripherieNach der Auflösung der bisherigen wirtschaftlichen und militärischen Bündnisse (RGW und Warschauer Pakt), die den Sowjet-Block zusammenhielten, fiel Osteuropa sozusagen auseinander. Ein starker Rückgang war vor allem im Außenhandel unter diesen Ländern zu verzeichnen. Es entstand in diesem Gebiet ein Vakuum im politischen und wirtschaftlichen Sinne. Unter diskretem Druck der Europäischen Gemeinschaft haben die drei Länder der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechoslowakei und Ungarn) ein Freihandelsabkommen (CEFTA) 1992 in Krakau unterzeichnet (das 1993 in Kraft getreten ist). Diese Länder sollten ein “Übungsgelände” des freien Handels bilden, bevor sie der EU beitreten. Der Anfang war schwierig, doch ab 1994 wächst der Außenhandel zwischen den CEFTA-Ländern bedeutsam. Weil am Anfang politische Zusammenarbeit in der Visegrad-Gruppe auf Schwierigkeiten stieß, haben die Partnerländer eingesehen, dass man eher in der Wirtschaft effektive gemeinsame Geschäfte machen kann. Dies kann man als Parallele zu den Anfängen der Europäischen Gemeinschaft betrachten, die auch in den 50er Jahren mit Interessengemeinschaften, wie die Montanunion anfing. Ab dem Jahr 2000 soll der Außenhandel innerhalb der CEFTA- Länder in fast allen Warengruppen zollfrei verlaufen. Die meisten Schwierigkeiten treten hier zwischen Polen und Tschechien auf. Die beiden Nationalwirtschaften sind nämlich mehr konkurent zueinander als komplementär, besonders was Kohle und Stahl betrifft. Der Anteil der CEFTA am Außenhandel einzelner Mitgliedsländer betrug 1995 6-7%, aktuell beträgt er jeweiligst bis zu 10%. Die CEFTA scheint in den letzten Jahren immer mehr attraktiv auch für andere Länder der Peripherie zu sein. 1996 ist nämlich Slowenien beigetreten und letztens auch Rumänien und Bulgarien. Es melden sich weitere Kandidaten (Ukraine, Makedonien). Die bisherige Zusammenarbeit soll nicht nur den Warenhandel umfassen sondern auch den freien Umlauf von Kapital und Dienstleistungen. Die CEFTA ist somit ein Beispiel endogener Kräfte der (semi-) Peripherie, die zur beschleunigten Entwicklung beitragen soll. Die CEFTA nachahmend, entstand ein Jahr später (1994) die Baltische Freihandelszone (Estland, Lettland, Litauen). Doch diese, auch endogene Initiative, zeigt bis jetzt keine besonderen Erfolge, Litauen hat z.B. ein Freihandelsabkommen 1996 mit Polen abgeschlossen. Auf Initiative Schwedens (unterstützt durch Deutschland und Dänemark) entstand 1992 das Projekt “Vision and Strategies around the Baltic See” (VASAB), in dem 10 Ostsee-Anrainer-Staaten teilnehmen, sowohl aus dem Westen wie aus dem Osten Europas. Polen ist von Beginn an ein aktives Mitglied dieser Ostsee-Gemeinschaft. 1996 wurde das Sekretariat der VASAB in Gdansk/Danzig eingesetzt. Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt hier auf Umweltproblemen der Ostsee, es geht aber auch um transbaltische Transportkonzeptionen (in Nord-Süd-Richtung) und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Eine weitere Initiative Schwedens ist die Organisation einer Art Euregio im sudöstlichen Teil der Ostsee, welche die Grenzgebiete von Schweden, Polen, Russland (Kaliningrad Region), Litauen und Dänemark (Bornholm) umfassen soll. Beides sind Beispiele von exogener Unterstützung seitens der Kernländer für die Peripherie-Länder. Die Ostsee-Initiative nachahmend haben sich letztens auch die Schwarz-Meer-Anreiner Länder, darunter zwei ‚westliche‘ (Griechenland und die Türkei) zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit entschlossen. Darüber hinaus ist die Einbindung Polens in das s.g. “Weimarer Dreieck” (Deutschland, Frankreich, Polen) sehr wichtig für Polen. [ii] Es stärkt zugleich die West-Ost- Entwicklungsachse Europas: Paris-Berlin-Warschau-(Moskau bzw. Kiew) und verbindet auch den Kern Europas mit der östlichen Peripherie (siehe: The changing Map of Europe. The Trajectory Berlin-Poznan -Warsaw, Ed. R.Domanski, Warsaw 1999, Friedrich Ebert Stiftung) 3.2 Zusammenarbeit in den Grenzgebieten Das westeuropäische Muster der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nachahmend, versuchen auch die Länder Ostmitteleuropas in den grenznahen Gebieten verschiedene Formen der Zusammenarbeit zu entwickeln. Es fing Anfang der 90er Jahre an der damaligen Ost-West-Grenze Europas an, also an der polnisch-deutschen, tschechisch-deutschen wie auch ungarisch-österreichischen Grenze. Hier waren sowohl exogene Impulse seitens der Kernländer wie auch eigene endogene Initiativen der betreffenden ostmitteleuropäischen Länder ausschlaggebend. Auch das erprobte westeuropäische Modell von Euroregionen wurde hier teilweise übernommen. In der nächsten Phase entwickelte sich auch diese Art Zusammenarbeit in den Grenzgebieten zwischen einzelnen Ländern der Peripherie, obwohl mit viel mehr Schwierigkeiten. Diese haben nicht nur organisatorisch-institutionellen Charakter, aber sind auch von mentaler Natur. Hier muss man die aktive Rolle und positive Einstellung Polens hervorheben, diese Art Zusammenarbeit mit ihren Nachbarn trotz dieser Schwierigkeiten zu entwickeln. Darüber hinaus möchte ich auf die positive Resonanz hinweisen, die in den deutschen wie auch polnischen Geographieschulbüchern hinsichtlich der deutsch-polnischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vorzufinden ist. [iii] Die Schule kann und soll zum Abbau der noch existierenden mentalen Barrieren zwischen den Menschen beiderseits der Grenzen wesentlich beitragen. 4. Auswirkung der GlobalisierungDie Länder Ostmitteleuropas befinden sich beim Übergang von der sozialistischen Zentralverwaltungswirtschaft zur Marktwirtschaft in einem doppelten Anpassungsprozeß. Einerseits muss das planwirtschaftliche Wirtschaftssystem durch ein marktwirtschaftliches ersetzt werden. Andererseits treten die Länder in zunehmend globalisierte weltwirtschaftliche Verflechtungen ein, von denen sie bislang kaum erfasst worden waren. Durch die Globalisierung von Arbeit, Kapital und Informationen verlieren die Transformationsstaaten erheblich an Steuerungskraft zur Gestaltung ihrer wirtschaftlichen Entwicklung. Die Transformationsprozesse vollziehen sich damit in einem Spannungsfeld zwischen »interner Restrukturierung« und »Internationalisierung«. (Faßmann, Lichtenberger 1995, Märkte in Bewegung. Metropolen und Regionen in Ostmitteleuropa, Wien u.d.) Globalisierung bedeutet auch neue Chancen für die Peripherie Europas. Wenn der Zugang zum globalen Informationsnetz wie auch qualifizierte Arbeitskräfte gesichert sind (und das kann im westlichen Teil der Peripherie, also in der Semiperipherie der Fall sein), wird es möglich sein hocheffektive Aktivitäten zu entwickeln, auch in Gebieten die anfangs vom niedrigen Entwicklungspotenzial gekennzeichnet sind. Die Träger der Globalisierung in diesem Teil Europas sind vor allem die großen transnationalen Firmen, die sich hier gleich nach der Wende ihre Standorte suchten. Anziehend wirkten solche Standortfaktoren wie der neue bedürftige Markt sowie billige und relativ gut geschulte Arbeitskräfte. Anfangs negative Faktoren wie mangelnde Infrastruktur, schwaches Bankensystem sowie unsichere Regulationssysteme weichen mit der Zeit zurück. Somit werden diese Länder verstärkt in die »neue internationale Arbeitsteilung« und die Globalisierung von Produktionssystemen eingebunden. 5. AuslandskapitalSchon in den 80er Jahren fing das ausländische Kapital an in Osteuropa ‚durchzusickern‘, vor allem in Ungarn und in Polen, wo es die entsprechenden Regulationsvorschriften ermöglichten. Aktuell betragen die Auslandsinvestitionen in Polen 31 Mrd US-$. (Ende 1998), in Ungarn 22 Mrd. in Russland ca. 12 Mrd. (1996), in Tschechien knapp 10 Mrd. In allen übrigen Ländern Ostmitteleuropas sind diese Quoten noch sehr gering. Außer den bereits erwähnten positiven Standortfaktoren ist für die ausländischen Firmen das Investitionsrisiko in jeweiligen Ländern ausschlaggebend. Dieses wächst deutlich gegen Osten und Südosten der Peripherie Europas. Die Rangliste der Länder mit größten Auslandsinvestitionen in Polen (bis einschließlich 1998) sieht folgendermaßen aus (in Mrd. US-$.): Deutschland – 5.1, USA – 4.9, Frankreich – 2.4, Italien – 2.0, (davon FIAT – 1.4), internationale Firmen – 2.0, Großbritannien – 1.9, Niederlande – 1.9, Korea – 1.5 (davon Daewoo – 1.4). Etwa 60 % des Auslandskapitals in Polen wurde in der Industrie investiert (darunter vor allem in der Lebensmittelindustrie und in der Automobilindustrie). Es wächst in der letzten Zeit der Anteil des Bankwesens (über 20 %) und des Handels an. 35 % des Bankkapitals in Polen gehört zum Auslandskapital (in 40 % davon sind deutsche Banken beteiligt). In Ungarn und in Tschechien ist der Anteil des III Sektors an Auslandsinvestitionen höher. Ein genereller Merkmal der Auslandsinvestitionen in Ostmitteleuropa ist der Mangel an high-tech Investitionen sowie am Transfer moderner Technologien. Wegen der billigen Arbeitskräfte werden arbeitsintensive Produktionsbereiche vorgezogen. Größere Multiplikatoreffekte (in Technologie und Produktionsorganisation) weisen die Investitionen in der Automobilindustrie auf. Ein gegenläufiger Prozess der sich in den Ländern der Peripherie bemerkbar machte, besonders Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre, war der “brain drain” d.h. die Flucht von hochqualifizierten Arbeitskräften in den Westen. Allein aus Polen emigrierten innerhalb von zehn Jahren etwa eine Million Leute mit Universitätsausbildung. Komplementär zur Globalisierung entwickelt sich gleichzeitig in Europa die Regionalisierung, z.B. in Form von autonomer Wirtschaftsentwicklung, regionaler Identität, regionalen Innovationssystemen, interregionaler (auch grenzüberschreitender) Zusammenarbeit u.a. Auch dieser Prozess kann zur Integration in “Europa der Regionen” beitragen. 6. FazitEs gibt für Polen wie auch für andere Länder Ostmitteleuropas keine positive Alternative zur Integration mit der Europäischen Union. Ein Bündnis der Länder Ostmitteleuropas ist nämlich keine Lösung. Auch eine Allianz mit Osteuropa (d.h. mit Russland) und somit eine Isolierung von Westeuropa kommt nicht in Frage. Desto weniger ein Schweben in der Peripherie von Westeuropa, was praktisch das Abrutschen in die graue Zone “im Osten des Westens und im Westen des Ostens” bedeutet. Diese negativen Lösungen sollen mehr als Warnungsszenarien für Ostmitteleuropa betrachtet werden. Doch in der labilen Situation (politisch und wirtschaftlich), die in der großen Peripherie Osteuropas noch herrscht, ist die Verwirklichung eines der negativen Szenarien durchaus möglich, zumindest im Falle einiger Länder der Peripherie. Mehr optimistisch klingen die Ergebnisse neuerer sozio-psychologischen Untersuchungen. Laut denen sieht die Mehrheit der Polen (wie auch anderer ostmitteleuropäischer Nationen), besonders die junge Generation, keine Barrieren mehr in Kontakten mit den Deutschen wie auch mit anderen Europäern. Die Haltung der Bevölkerung wird immer offener, der Europa – Gedanke tritt immer deutlicher zum Vorschein. [iv] Mentale Wandlungen dieser Art lassen auf die Perspektiven der Zusammenarbeit und des Zusammenlebens in Europa mit Hoffnung blicken. Auch in dieser Hinsicht gibt es aber negative Ausnahmen, was die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien bezeugen. Doch in den nächsten Jahren wird das europäische Denken in einigen Staaten Ostmitteleuropas unter Prüfung gestellt. Das geschieht in den bevorstehenden Volksabstimmungen in den Ländern die der EU beitreten wollen (Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien und Estland).
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